Allgemeine Geschäftsbegingungen (AGB)

der Firma WEPSEIT design+service, Inhaber Uwe Gebhardt im folgenden Text kurz WEPSEIT genannt.

1. Allgemeines
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingen (AGB) sind Grundlage und Bestandteil aller Verträge mit WEPSEIT. Mit der Annahme des Auftrags kommt ein Vertrag über die Nutzung des Service von WEPSEIT zustande. Fremde Geschäfts- und Einkaufsbedingungen gelten nur, soweit sie diesen AGB entprechen. Regelungen, die diese Bedingungen abändern oder aufheben, sind nur dann gültig, wenn WEPSEIT dies schriftlich bestätigt. Diese AGB gelten ebenfalls für per Fax oder E-Mail nach Vertragsabschluß zugesandten Zusatz- und Änderungsaufträge.

2. Angebote, Preise
Der jeweils vereinbarte Service wird gemäß geltender Preisliste abgerechnet. Die Angebote von WEPSEIT verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Im Bereich der Domainvermietung besteht keine Garantie auf Erteilung einer bestimmten Wunschdomain. Im Bereich der Vermietung von Serverkapazitäten müssen Daten, die zum Update der Internetseiten benötigt werden, mindestens 7 Arbeitstage vor dem Änderungstermin bei WEPSEIT eingehen. Die Angebote laut Preisliste unterliegen einer Beschränkung hinsichtlich Datentransfer und/oder Speicherplatz. Für den Fall, daß die Beschränkung überschritten wird, ist WEPSEIT berechtigt, einen angemessenen Vorschuß zu verlangen. Die Mindestvertragslaufzeit bei Vermietung von Serverkapazität beträgt je nach Serverklasse 3 Monate und 6 Monate.

3. Zahlungsbedingungen, Zahlungsverzug
Sofern der Kunde nicht am Lastschriftverfahren teilnimmt, muß der Rechnungsbetrag spätestens am 10. Tag nach Zugang der Rechnung auf dem in der Rechnung angegebenen Konto gutgeschrieben sein. Für den Fall der Rückgabe einer korrekten Lastschrift wird eine Bearbeitungsgebühr von Euro 10,00 neben den entstehenden Bankspesen erhoben. Abrechnungen erfolgen im ersten Monat des Abrechnungszeitraumes. Einzelne Tage bis Monatsanfang werden Anteilig in 1/30 abgerechnet. Die Annahme von Schecks erfolgt nur erfüllungshalber. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen in Verzug, so ist WEPSEIT auch ohne Nachfristsetzung berechtigt, den Zugriff zu dem betreffenden Angebot bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren. Bei Überschreitung von Zahlungsfristen ist WEPSEIT auch ohne Mahnung berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen. Kommt der Kunde für zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Bezahlung der Entgelte bzw. eines nicht unerheblichen Teils der Entgelte in Verzug, so kann WEPSEIT das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Die Geltendmachnung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzug bleibt WEPSEIT vorbehalten.

4. Aufrechnungs- und Zurückhaltungsrecht, Rückvergütung
Gegen Ansprüche von WEPSEIT kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die WEPSEIT die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Leitungsnetz im Bereich von Kommunikationsdienstleistungsfirmen usw., auch wenn sie bei Lieferanten oder Unterauftragsnehmern von WEPSEIT oder deren Unterlieferanten, Unterauftragsnehmern auftreten hat WEPSEIT auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die WEPSEIT die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen berechtigen WEPSEIT, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Verzögerung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben. Bei Ausfällen von Diensten wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereiches von WEPSEIT liegenden Störung erfolgt keine Rückvergütung von Entgelten.

5. Datensicherheit
Der Kunde stellt WEPSEIT von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an WEPSEIT - gleich welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Die Server von WEPSEIT und angemietete Server werden regelmäßig gesichert. Für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an WEPSEIT zu übermitteln. Dem Kunden ist bekannt, daß für alle Teilnehmer im Übertragungsweg die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören. Diese Risiko nimmt der Kunde in Kauf. Falls nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, gelten die an WEPSEIT unterbreiteten Informationen als nicht vertraulich. Vertragspartner werden hiermit davon unterrichtet, daß WEPSEIT ihre Anschrift in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet. Soweit sich WEPSEIT Dritter zur Einbringung der angebotenen Dienste bedient, ist WEPSEIT berechtigt, die Daten der Vertragspartner offenzulegen, wenn dies für die Sicherstellung des Betriebes erforderlich ist.

6. Veröffentlichte Inhalte
Mit der Übermittlung von Webseiten, Firmenlogos, Grafiken zur Erstellung von Logos und anderen Dateien stellt der Kunde WEPSEIT von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und sichert zu, kein Material zu übermitteln, das Dritte in ihren Rechten verletzt. Eine Nutzung für Erotikangebote und ähnliche Inhalte ist unzulässig. Aufgrund der knappen Preiskalkualtion ist es nicht möglich, daß eine eingehende Einzelfallprüfung für den Fall vorgenommen wird, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Der Kunde erklärt sich daher bereits jetzt damit einverstanden, daß WEPSEIT berechtigt ist, den Zugriff für den Fall zu sperren, daß Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden oder der Kunde nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber der veröffentlichten Dokumente bzw. Programme ist. Für den Fall, daß der Kunde Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen, ist WEPSEIT berechtigt, sofort den Zugriff zum gesamten Angebot zu sperren, auch wenn ein tatsächlicher Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte. Das gleiche gilt, wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen geltendes Recht der BRD oder der USA verstoßen könnten. Dem Kunden ist jedoch überlassen, den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten. Sobald dieser erbracht ist, wird das Angebot wieder freigeschaltet.

7. Haftung, Schadenersatzansprüche
WEPSEIT garantiert eine durchschnittliche monatliche Verfügbarkeit des Service von 99%. Wöchentlich können 4% der Betriebszeit für Wartungsarbeiten verwendet werden. Soweit technisch machbar, werden Wartungsarbeiten zwischen 2 und 6 Uhr früh durchgeführt. Die Dienstleistung von WEPSEIT ist die Bereithaltung der Webseiten des Kunden zum Abruf auf dem angemieteten Platz auf Web-Servern, für Störungen innerhalb des Internets und im Bereich der angemieteten Web-Servern kann WEPSEIT keine Haftung übernehmen. Haftung und Schadenersatzansprüche sind auf den monatlich vereinbarten, gegebenenfalls auf den gesamten Auftragswert beschränkt.

8. Dauer des Vertrages / Kündigung
Der Vertrag wird - wenn keine begrenzte Laufzeit vereinbart wurde - auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Vertragspartnern jederzeit schriftlich nach Ablauf der vereinbarten Mindestlaufzeit, mit einer Kündigungsfrist je nach Servicenutzung von einem Monat zum Ende des Kalendervierteljahres oder zum Ende des Kalenderhalbjahres gekündigt werden.

9. Erfüllungsort, Gerichtsstand, sonstige Bestimmungen
Sollte eine Bestimmung eines geschlossenen Vertrages ungültig sein oder werden, bleibt der Vertrag samt aller übrigen Bestimmungen gültig. Die beanstandete Klausel ist durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen möglichst nahe kommt. WEPSEIT ist berechtigt, den Vertrag mit allen Rechten und Pflichten durch Erklärung an Rechtsnachfolger zu übertragen, soweit sich WEPSEIT für die Erbringung der geschuldeten Leistung verbürgt. Der Erfüllungsort für alle Leistungen ist der Sitz der Firma WEPSEIT. Gegenüber vollkaufmännischen Kunden gilt als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis das für den Sitz der Firma WEPSEIT zuständige Amtsgericht.

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